Dialog zwischen Landesregierung und Spitzenbeamten im Kreishaus
Kommunen sollen fit für die Zukunft gemacht werden
Osnabrück. Im Jahr 2009 brachte die Niedersächsische Landesregierung den Zukunftsvertrag auf den Weg. Darin wird unter anderem festgehalten, wie die Kommunen fit für die Zukunft gemacht werden sollen.
27.01.2012 | Ein wichtiger Eckpunkt ist dabei die so genannte ressortübergreifende Strukturpolitik, deren Inhalte im Frühjahr bei vier regionalen Veranstaltungen diskutiert werden. Den Auftakt dazu bildete jetzt ein Treffen im Kreishaus am Schölerberg.

Im Großen Sitzungssaal wurde in einem Dialog zwischen Vertretern der kommunalen Ebene aus dem Weser-Ems-Raum und der Staatskanzlei sowie der verschiedenen Ministerien ausgelotet, wo und in welchen Bereichen in den kommenden Jahren der Investitions- und Förderhebel angesetzt werden soll – und das hauptsächlich in den Bereichen Tourismus, Arbeitsmarkt und Entwicklung des ländlichen Raumes. Im Mittelpunkt stehe dabei, eine möglichst breite Beteiligung unterschiedlicher Ressorts zu schaffen, wie Dr. Christiane Hawighorst, Chefin der Niedersächsischen Staatskanzlei, betonte: „Die Landesregierung möchte mit den regionalen Entscheidungsträgern die Eckpunkte der Strukturförderung erörtern. Ziel ist es, ein möglichst effektives und abgestimmtes Vorgehen bei der Förderpolitik zu erreichen.“ Anwesend waren neben den Landräten aus dem westlichen Niedersachsen auch Oberbürgermeister, Bürgermeister und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände.
Für den Landkreis Osnabrück skizzierte Dr. Michael Lübbersmann seine Vorstellung von zukünftigen Handlungsfeldern, bei denen sich der Landrat Unterstützung aus Hannover und von der Europäischen Union erhofft: „Wir wollen unsere Akzente innerhalb der Strukturpolitik auf den Bereich Arbeit und Wirtschaft lenken. Für die Zukunft wird es wichtig sein, intelligente Lösungen und Modelle zu entwickeln, wie wir die Arbeitskräfte im Osnabrücker Land weiter qualifizieren können“, so der Landrat. Konkret spüre man, dass es immer schwieriger werde, den Engpass bei Fach- und Führungskräften zu beheben. „Wir müssen deshalb alle Menschen in das Erwerbsleben integrieren. Auch nur einen Menschen auf diesem Wege zu verlieren – das können wir uns nicht mehr leisten“, formulierte der Verwaltungschef. Gleichzeitig verwies Lübbersmann auf die Bedeutung des Wirtschaftsraumes Weser-Ems: „Die Standortattraktivität, das Innovationspotenzial vieler Unternehmen und der Unternehmergeist im westlichen Niedersachsen wird oft noch unterschätzt. Unser Ziel muss es deshalb auch sein, unsere Stärken noch besser herauszustellen!“
Wie geht es weiter? Wie die Strukturpolitik in Niedersachsen in Zukunft aussehen soll, entscheidet sich auch vor dem Hintergrund, dass im Jahre 2014 eine neue EU-Förderperiode beginnt. Bis Ende dieses Jahres sollen in Hannover deshalb alle Fäden zusammenlaufen, in welchen Regionen wie gefördert werden soll. Dafür sind Stärken-und Schwächen-Analysen und Evaluierungen von bisherigen Fördermaßnahmen bereits auf den Weg gebracht worden. Die Resultate aus den vier Dialog-Veranstaltungen sollen ebenfalls in die Planung mit einfließen. Der Fahrplan der Staatskanzlei sieht vor, dass bis Mitte 2013 die Förderrichtlinien für die kommenden Jahre stehen sollen. „Ich begrüße den Dialog zwischen den Kommunen und dem Land außerordentlich. So können wir unsere handfesten Konzepte für den Landkreis Osnabrück im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung direkt dort vorbringen, wo über deren Förderung entschieden wird“, resümierte Lübbersmann.
Diskutierten mit Vertretern der Kommunen im Weser-Ems-Raum über die zukünftige Ausrichtung der Förderpolitik in Niedersachsen (v.l.): Landrat Dr. Michael Lübbersmann und die Chefin der Niedersächsischen Staatskanzlei, Dr. Christiane Hawighorst.
Für den Landkreis Osnabrück skizzierte Dr. Michael Lübbersmann seine Vorstellung von zukünftigen Handlungsfeldern, bei denen sich der Landrat Unterstützung aus Hannover und von der Europäischen Union erhofft: „Wir wollen unsere Akzente innerhalb der Strukturpolitik auf den Bereich Arbeit und Wirtschaft lenken. Für die Zukunft wird es wichtig sein, intelligente Lösungen und Modelle zu entwickeln, wie wir die Arbeitskräfte im Osnabrücker Land weiter qualifizieren können“, so der Landrat. Konkret spüre man, dass es immer schwieriger werde, den Engpass bei Fach- und Führungskräften zu beheben. „Wir müssen deshalb alle Menschen in das Erwerbsleben integrieren. Auch nur einen Menschen auf diesem Wege zu verlieren – das können wir uns nicht mehr leisten“, formulierte der Verwaltungschef. Gleichzeitig verwies Lübbersmann auf die Bedeutung des Wirtschaftsraumes Weser-Ems: „Die Standortattraktivität, das Innovationspotenzial vieler Unternehmen und der Unternehmergeist im westlichen Niedersachsen wird oft noch unterschätzt. Unser Ziel muss es deshalb auch sein, unsere Stärken noch besser herauszustellen!“
Wie geht es weiter? Wie die Strukturpolitik in Niedersachsen in Zukunft aussehen soll, entscheidet sich auch vor dem Hintergrund, dass im Jahre 2014 eine neue EU-Förderperiode beginnt. Bis Ende dieses Jahres sollen in Hannover deshalb alle Fäden zusammenlaufen, in welchen Regionen wie gefördert werden soll. Dafür sind Stärken-und Schwächen-Analysen und Evaluierungen von bisherigen Fördermaßnahmen bereits auf den Weg gebracht worden. Die Resultate aus den vier Dialog-Veranstaltungen sollen ebenfalls in die Planung mit einfließen. Der Fahrplan der Staatskanzlei sieht vor, dass bis Mitte 2013 die Förderrichtlinien für die kommenden Jahre stehen sollen. „Ich begrüße den Dialog zwischen den Kommunen und dem Land außerordentlich. So können wir unsere handfesten Konzepte für den Landkreis Osnabrück im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung direkt dort vorbringen, wo über deren Förderung entschieden wird“, resümierte Lübbersmann.
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