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Europa in der Region

„Pulse of Europe“: Sonderpreis in Osnabrück und offener Brief – Die Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ hat am 22. September 2017 die Sonderauszeichnung des Osnabrücker Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises erhalten. Die mit 5.000,- Euro dotierte Auszeichnung (neben dem Hauptpreis für die türkische Schriftstellerin Aslı Erdoğan), die von der Stadt Osnabrück vergeben wird, bekommt „Pulse of Europe“ für das Eintreten für ein Europa, „in dem die Achtung der Menschenwürde, die Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekt selbstverständliche Grundlage des Gemeinwesens sind“. Die Europäische Union selbst hat mit dem Weißbuch zur Zukunft Europas die Debatte um den weiteren Weg eröffnet! 

Wind in unseren Segeln: Rede zur Lage der Union – EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker hat vor dem Europaparlament seine mit Spannung erwartete Rede zur Lage der Union gehalten.  Darin spricht sich Juncker für die Einführung des Euros in allen EU-Ländern und die Ausweitung des Schengenraumes aus. Den Wortlaut der Rede können Sie hier nachlesen. Auf dieser Grundlage und aufgrund des Weißbuches zur Zukunft Europas ist zudem ein Fahrplan für die kommenden Jahre vorgelegt worden. Highlights der Rede können Sie hier verfolgen!

BREXIT: dritte Verhandlungsrunde brachte kaum Ergebnisse – Zum Ende der dritten Verhandlungsrunde äußerte sich EU-Verhandlungsführer Michel Barnier enttäuscht. Ausdrücklich erinnerte er daran, dass „auch noch vertrauensbildende Maßnahmen in den Verhandlungen nötig“ seien. Fragen über Bürgerrechte, die finanziellen Modalitäten des Austritts und die Nordirland-Frage müssen geklärt sein, bevor über die künftigen Beziehungen Großbritanniens zur EU verhandelt werden.

Zweite Runde der BREXIT Verhandlungen beendet – Nach der zweiten Runde der BREXIT-Verhandlungen spricht der Leiter der EU Task Force, der Franzose Michel Barnier, zwar von einer  Annäherung beider Seiten, betont jedoch auch, dass es "noch grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten darüber" gibt, wie die Briten die Rechte der im Vereinigten Königreich lebenden EU-Bürger garantieren können. Die EU sieht in Streitfragen z.B. das letzte Wort beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (EuGH). Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich Großbritannien hatten am 19. Juni 2017 mit den Austrittsverhandlungen gemäß Artikel 50 des Vertrages von Lissabon begonnen. Aktuelle Dokumente und Verhandlungsschritte können Sie online verfolgen. Erfahren Sie auch mehr über die von der EU eingerichtete Task Force, die den britischen Austritt verhandelt.    

Europäisches Parlament gibt grünes Licht für CETA – Das EU Parlament hat dem EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA) seine Zustimmung gegeben. Damit ist die Ratifizierung des Völkerrechtsvertrages auf EU-Ebene  abgeschlossen. Mehr Informationen über CETA gibt es hier. Zudem zeigt eine neue, interaktive Karte die Standorte von Unternehmen, die mit Kanada Handelsbeziehungen unterhalten. Allein in der Region Osnabrück sind ein knappes Duzend zumeist klein- und mittelständische Unternehmen betroffen.   

EU-geförderte Analystengruppe ermittelt in Sachen Einbruch – Die steigende Anzahl von Einbrüchen, unter anderem durch so genannte „reisende Täter“ soll jetzt auch europaweit besser aufgeklärt werden. Dazu fördert die Europäische Union eine Ermittlergruppe in Osnabrück aus Mitteln des Inneren Sicherheitsfonds (ISF) mit insgesamt 600.000,- €.

Glyphosat: Gebrauch nur noch mit Einschränkungen möglich – Die EU-Mitgliedstaaten haben einem Kommissionsvorschlag zugestimmt, den Unkrautvernichter Glyphosat bis zur endgültigen Prüfung durch die EU-Chemikalienagentur ECHA nur mit bestimmten Einschränkungen zu verwenden. Die Länder können den Einsatz von Glyphosat auf ihrem Gebiet auch ganz verbieten, selbst wenn der Wirkstoff  EU-weit zugelassen ist. Bei einem EU-weiten Verbot von Glyphosat darf das Mittel aber in der gesamten EU nicht mehr angewandt werden.

Kulturerbe-Siegel der EU für Rathäuser in Münster und Osnabrück
Im Rahmen eines Festaktes in Brüssel wurde am 15.04.2015 das Kulturerbe-Siegel der Europäischen Union für die Rathäuser von Osnabrück und Münster vergeben. Daneben erhält auch das Hambacher Schloss das Siegel. Die EU will damit besonders wichtige Stätten der europäischen Geschichte auszeichnen. Die Rathäuser erhalten das Siegel aufgrund ihrer besonderen Bedeutung beim Westfälischen Frieden.

Deutsch-niederländische Zusammenarbeit: INTERREG-Programm genehmigt
Über 400 Millionen Euro stehen künftig für deutsch-niederländische Projekte zur Verfügung. Das hat die neue EU-Regionalkommissarin Corina Crețu in Brüssel bekannt gegeben. Die INTERREG Mittel in der Region Osnabrück werden z.B. vom deutsch-niederländischen Regionalverband EUREGIO mit verwaltet.

 

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