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Besitz von Polioviren Anzeige

Leistungsbeschreibung

Natürliche oder juristische Personen, die die tatsächliche Sachherrschaft über Polioviren oder Material, das möglicherweise Polioviren enthält, haben (Besitzer), haben dies der zuständigen Stelle unverzüglich anzuzeigen. Die Anzeige muss Angaben zu der Einrichtung, zu der verantwortlichen Person, zu der Art und der Menge der Polioviren oder des Materials sowie zu dem damit verfolgten Zweck enthalten.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt.

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • ausgefülltes Formular

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen keine Gebühren an.

Welche Fristen muss ich beachten?

Die Anzeige muss unverzüglich erfolgen.

Rechtsgrundlage

§ 50a Infektionsschutzgesetz (IfsG)

Anträge / Formulare

Anzeige nach § 50a IsSG: Besitz von Polioviren der Material, das möglicherweise Poliovieren enthält (Datei ist nicht barrierefrei)

Hinweise zum Ausfüllen des Formulars (Datei ist nicht barrierefrei)

Urheber

List-ID 845 (Positivliste; Stand: 13.09.2018)

Fachlich freigegeben durch

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Fachlich freigegeben am

14.08.2018