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Willkommensbehörde

Bewährungsstrafe für Arbeitslosengeldempfängerin

Das Amtsgericht Osnabrück hat eine 51-Jährige zu einer dreimonatigen Haftstrafe auf Bewährung wegen des unrechtmäßigen Bezugs von Leistungen der Agentur für Arbeit verurteilt. Die Osnabrückerin war von der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ des Hauptzollamts Osnabrück überführt worden. Wie die das Gericht feststellte, soll sie eine geringfügige Beschäftigung gegenüber der Agentur für Arbeit verschwiegen und dadurch einen Betrag von 981 Euro zu Unrecht kassiert haben. (eb/pr) Osnabrück, 4. Januar 2018 / Das Amtsgericht Osnabrück hat eine 51-Jährige zu einer dreimonatigen Haftstrafe auf Bewährung wegen des unrechtmäßigen Bezugs von Leistungen der Agentur für Arbeit verurteilt. Die Osnabrückerin war von der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ des Hauptzollamts Osnabrück überführt worden. Wie die das Gericht feststellte, soll sie eine geringfügige Beschäftigung gegenüber der Agentur für Arbeit verschwiegen und dadurch einen Betrag von 981 Euro zu Unrecht kassiert haben.

Neben der Frau aus Osnabrück wurde noch ein 48-Jähriger aus Vechta wegen ganz ähnlichen Vorwürfen zu einer zweimonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Beide Fälle waren bei einem Datenabgleich ans Lichtgekommen, bei dem es auffiel, dass Sozialversicherungsbeiträge von der Agentur für Arbeit und gleichzeitig von ihren Arbeitgebern für die Beschuldigten entrichtet wurden.

Danach nahm das Hauptzollamt Osnabrück Ermittlungen wegen des Verdachts auf Betrug gegen die beiden Arbeitslosengeldempfänger auf. Sie hätten die Agentur für Arbeit sofort benachrichtigen müssen, als sie ihre Tätigkeiten aufnahmen. Die Haftstrafen sind für drei Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Das zu viel gezahlte Geld müssen die beiden Verurteilen darüber hinaus zurückgegeben.

Deutscher Zoll – Hauptzollamt Osnabrück