Europa Top News

 Nach der Veröffentlichung des 28. Punkte Plans zur Schaffung eines Friedens in der Ukraine gibt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine  Erklärung ab. Im Namen der EU lehnt sie einerseits verschiedene Punkte des Plans wie z.B. die Änderung der Grenzen ab. Andererseits betont sie die Bereitschaft der EU, die Zusammenarbeit „mit der Ukraine, unseren Mitgliedstaaten, der Koalition der Willigen und den USA“ fortzusetzen, „ um echte Fortschritte auf dem Weg zum Frieden zu erzielen“.  

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Über das deutsch-niederländische Interreg Programm fördert die Europäische Union einen Austausch, der Kunstschaffende mit Bürgerinnen und Bürgern beider Regionen zusammenbringt. Das Projekt am Theater Osnabrück trägt den Titel  „No Border Land“ und wird bis 2028 mit insgesamt 1,42 Millionen Euro gefördert. 

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Nach rund neun Jahren Verhandlungsdauer steht nun das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Indonesien vor dem Abschluss. Dieses Abkommen (Comprehensive Economic Partnership Agreement – CEPA) ermöglicht die Schaffung einer Freihandelszone mit über 700 Mio. Menschen. Außerdem erleichtert es europäischen Landwirtinnen und Landwirten, Güter zu exportieren und bietet eine stabile und vorhersehbare Versorgung mit kritischen Rohstoffen.        

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Aufgrund der katastrophalen humanitären Lage im Gaza Streifen schlägt die EU-Kommission Maßnahmen nicht nur gegen die Hamas, sondern auch gegen extremistische Minister der israelischen Regierung sowie gewalttätige Siedler vor. Zudem stellt die Kommission auch ihre bilaterale Unterstützung für Israel ein, mit Ausnahme der Unterstützung für die Zivilgesellschaft und Yad Vashem.

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Nach der politischen Einigung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald J. Trump auf ein Abkommen über Zölle und Handel am 27.7. sind hier die wesentlichen Punkte und Informationen zusammengefasst.

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Bei ihrem Londoner Treffen mit dem britischen Premier Keir Starmer zeigten sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und António Costa, Präsident des Europäischen Rates, erfreut über die neue Annäherung. Fünf Jahre nach dem BREXIT streben das Vereinigte Königreich und die Europäische Union eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, Jugendaustausch, Energie und Klima, Handel mit Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen, Fischerei, Justiz und Migration an.   

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Mit einem Aktionsplan will die Europäische Kommission der Automobilindustrie unter die Arme greifen. Er ist nach dem strategischen Dialog über die Zukunft der europäischen Autoindustrie entstanden, der im Januar begann.

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Nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs zur Ukraine in London hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die umfassende europäische Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Von der Leyen äußerte sich auch im Hinblick auf die außerordentliche Versammlung des Europäischen Rats.   

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Das Klimaschutzprogramm für Europa; das Zukunftsprogramm der EU - Der Plan setzt sich damit auseinander, wie Europa der erste klimaneutrale Kontinent werden kann und wie die Wirtschaft in der EU nachhaltiger zu fördern ist.

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