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Europa Top News
Nachrichten aus Europa und der EU für Sie zusammengestellt.
Nach Europawahl: Europäischer Rat einig über politische Prioritäten und Führungsspitzen der EU in kommenden Jahren
Nach der Europawahl am 9. Juni 2024 haben sich die Spitzen der EU-Mitgliedsstaaten auf die personelle Besetzung für die Führung der EU-Institutionen geeinigt:
- So schlägt der Europäische Rat dem Parlament erneut Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission vor.
- Die Estin Kaja Kallas wurde für das Amt der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik nominiert.
- Den Europäischen Rat soll künftig der Portugiese António Costa als Präsident moderieren.
Nach X: EU-Kommission eröffnet auch Verfahren gegen Tiktok
Ein so genanntes Vertragsverletzungsverfahren hat die EU-Kommission jetzt auch gegen die Internetplattform TikTok eröffnet. Wie zuvor X (ehemals Twitter) verstößt nach Auffassung der Kommission auch TikTok gegen das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act – DSA). Besonders im Fokus steht dabei der Jugendschutz.
„Fit for 55“: EU-Kommission schlägt Neuausrichtung von Wirtschaft und Gesellschaft vor, um Klimaziele zu erreichen
Die Europäische Kommission hat ein Paket von Vorschlägen angenommen, um den Europäischen Grünen Deal voranzubringen. So sollen u. a. ab 2035 alle neu zugelassenen Fahrzeuge in der EU emissionsfrei sein, was de facto zu einem Auslaufen von Diesel- und anderen Verbrennungsmotoren führt.
European Green Deal
Das Klimaschutzprogramm für Europa; das Zukunftsprogramm der EU - Der Plan setzt sich damit auseinander, wie Europa der erste klimaneutrale Kontinent werden kann und wie die Wirtschaft in der EU nachhaltiger zu fördern ist.
Prioritäten der Kommission
Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat ihre Vorstellungen präzisiert. Informieren Sie sich über die politischen sechs Prioritäten der Kommission für 2019-2024.
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