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Europa Top News
Nachrichten aus Europa und der EU für Sie zusammengestellt.
Europäisches Semester: DIHK unterstützt EU-Empfehlungen an die Bundesrepublik
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) thematisiert die Empfehlungen, die die Europäische Kommission gegenüber der Bunderepublik ausspricht. So sollten u. a. „Forschungsergebnisse (…) schneller in marktfähige Produkte überführt, Unternehmertum gestärkt und der Zugang zu Finanzierung für Start-ups und Scale-ups verbessert werden“. Im Rahmen des Europäischen Semesters bewertet die EU-Kommission alljährlich die Haushaltsplanungen der Mitgliedsstaaten und gibt länderspezifische Empfehlungen.
US-EU-Handelsabkommen: Kommission begrüßt politische Einigung
Das Europäische Parlament und der Rat der EU haben eine politische Einigung über das Handelsabkommen der Europäischen Union mit den Vereinigten Staaten erzielt. Die Europäische Kommission begrüßt diese und verweist auf die Möglichkeit der Aussetzung, sollte es seitens des US-Präsidenten erneut Zolldrohungen oder Verhängung von Strafzöllen geben.
Einfacher und innovationsfreundlicher: Einigung auf neue Regeln zur Künstlichen Intelligenz (KI)
Wie kann in der EU die Sicherheit bei KI-Systemen gewährleistet werden, ohne dass Firmen bei der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen behindert werden? Dazu hatte die Europäische Kommission Vorschläge vorgelegt, auf die sich jetzt das Europäische Parlament und der Rat der EU geeinigt haben.
Deutschland ist ein wesentlicher Pfeiler der europäischen Sicherheit
Das betonte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kommissionsvizepräsidentin Kaja Kallas aus Estland, anlässlich eines Besuchs in Berlin. Kallas sagte vor dem Empfang durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, dass es viele wichtige Themen zu erörtern gebe – vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine und der europäischen Verteidigung über die transatlantischen Beziehungen bis hin zu den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten.
EU-Feuerwaffenrichtlinie: EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein
Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil es die EU-Feuerwaffen-Richtlinie nicht ordnungsgemäß umgesetzt hat. Deutschland hat es außerdem versäumt, die Kennzeichnung der Waffen zu erleichtern.
EU: Neue Beziehungen zu Großbritannien bahnen sich an
Bei ihrem Londoner Treffen mit dem britischen Premier Keir Starmer zeigten sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und António Costa, Präsident des Europäischen Rates, erfreut über die neue Annäherung. Fünf Jahre nach dem BREXIT streben das Vereinigte Königreich und die Europäische Union eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, Jugendaustausch, Energie und Klima, Handel mit Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen, Fischerei, Justiz und Migration an.
Aktionsplan für Europas Automobil-Industrie
Mit einem Aktionsplan will die Europäische Kommission der Automobilindustrie unter die Arme greifen. Er ist nach dem strategischen Dialog über die Zukunft der europäischen Autoindustrie entstanden, der im Januar begann.
EU auch künftig zur Unterstützung der Ukraine bereit
Nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs zur Ukraine in London hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die umfassende europäische Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Von der Leyen äußerte sich auch im Hinblick auf die außerordentliche Versammlung des Europäischen Rats.
European Green Deal
Das Klimaschutzprogramm für Europa; das Zukunftsprogramm der EU - Der Plan setzt sich damit auseinander, wie Europa der erste klimaneutrale Kontinent werden kann und wie die Wirtschaft in der EU nachhaltiger zu fördern ist.
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