News für den Alltag
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Neues EU-Energielabel tritt in Kraft
Kühlschränke und Gefriergeräte, Geschirrspüler, Waschmaschinen und Fernsehgeräte (sowie andere externe Bildschirme) tragen ab sofort das neue EU-Energielabel. Es ersetzt mit den Energieklassen A bis G die bisherigen Energieeffizienzklassen A+ bis A+++. Zu den Neuerungen gehört daneben unter anderem ein auf den Geräten angebrachter QR-Code, der zusätzliche Produktinformationen enthält. Hersteller müssen künftig vermehrt Reparaturen ermöglichen, statt Geräte in die Verschrottung zu geben.
Recht auf Nichterreichbarkeit
Das Europaparlament will den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU verbessern. In einem neuen Bericht bekräftigen die Abgeordneten deshalb, sich für ein Recht auf Nichterreichbarkeit einsetzen zu wollen. Damit soll gewährleistet werden, dass Angestellte trotz Homeoffice und ständiger Kommunikation übers Internet zu einer ausgewogenen Balance zwischen Arbeit und Leben (Work-Live-Balance) kommen.
EU-Gelder nur noch bei funktionierendem Rechtsstaat
Ausdrücklich begrüßt die EU-Kommission die Einigung zwischen dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament. Demnach wird die Auszahlung von Geldern aus dem EU-Haushalt erstmals direkt an die Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten geknüpft. Somit steht ein Mittel parat, um EU-Mitgliedsstaaten, die z.B. die Pressefreiheit einschränken, zu sanktionieren.
16 Mrd. Euro mehr für Zukunftsprogramme – Rat und Parlament einigen sich beim langfristigen EU-Haushalt 2021-2027
Die langfristige Finanzplanung der Europäischen Union für die kommenden sieben Jahre hat eine entscheidende Hürde genommen: in Brüssel einigten sich die Unterhändler*innen des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments auf den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die Jahre 2021 bis 2027. Die Finanzplanung sieht nun auch eine Ausweitung der Ressourcen für Zukunftsprogramme wie die Forschung vor.
Corona-Impfstoff auch dank EU-Förderung
Die Entwicklung eines sicheren und wirksamen Impfstoffes gegen das neuartige Corona-Virus wird auch von der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der EU-Kommission finanziell unterstützt. So gehen Hilfen aus dem EU-Haushalt an das deutsche Unternehmen BioNTech, das jüngst entscheidende Fortschritte verkündete.
Europäische Gesundheitsunion und Impfstoff-Vertrag
Die EU-Kommission schlägt die Gründung einer europäischen Gesundheitsunion vor. Dadurch soll eine bessere Vorsorge, eine stärkere Überwachung, die bessere Datenübermittlung, Bevorratung und Beschaffung und schließlich die Ausrufung eines EU-Notstandes ermöglicht werden. Damit, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, könnten die EU und ihre Mitgliedsstaaten künftig besser auf Bedrohungen wie das Corona-Virus reagieren. Unterdessen schloss die EU-Kommission eine neuen Impfstoff-Vertrag mit dem Pharmakonsortium BioNTech-Pfizer.
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