Europa in der Region

Zusammen mit dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk erhält der französische Präsident die Auszeichnung für sein besonderes Engagement um Europa. Die Wirtschaftliche Gesellschaft für Westfalen und Lippe (WWL) lobt den Preis alle zwei Jahre aus. Entstanden ist er zum 350-Jahr-Jubiläum des Friedens, der in Münster und Osnabrück ausgehandelt wurde.

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Mit Maßnahmen in vier Säulen will die Europäische Kommission Europa schneller klimaneutral machen. Zum „Grünen Industrieplan“ zählen neben einem vereinfachten Rechtsrahmen und schnellerem Zugang zu Finanzmitteln auch Qualifizierung und Umschulung in strategischen Branchen sowie offener Handel für widerstandsfähige Lieferketten.

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Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich Großbritannien (UK/GB) haben sich im Streit um das Nordirland Protokoll geeinigt. Das verkündeten jetzt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der britische Premierminister Sunak in London. Gegenstand der Auseinandersetzung war die Zollgrenze, die zwischen der britischen Provinz Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland durch den BREXIT zu entstehen drohte.

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Tiemo Wölken, Europaparlamentarier aus Osnabrück, hat jetzt als erster Abgeordneter eine von Chat GPT verfasste Rede gehalten. Wölken, der auch Vorsitzender der Europa-Union Osnabrück Stadt und Land e.V. ist, wollte damit für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz sensibilisieren.

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Um die Digitalisierung in der Landwirtschaft zu erforschen und voranzutreiben, wird in der Region Osnabrück ein neues Agritech Zentrum entstehen. Dafür erhalten drei Forschungseinrichtungen zehn Millionen Euro von der EU. Beteiligt ist auch das "Agrotech Valley Forum" aus Bohmte im Landkreis Osnabrück.      

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Die Europäische Kommission will Regionen, die besonders vom demographischen Wandel betroffen sind, gezielter helfen. Im Europäischen Jahr der Aus- und Weiterbildung 2023 bündelt ein neuer „Mechanismus der Talentförderung“ jetzt verschiedene Initiativen.

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Die Europäische Kommission hat den vorgelegten Strategieplan für die neue Periode der Gemeinsamen Agrar-Politik (GAP) genehmigt. Darin konzentriert sich die Bundesrepublik auf den Schutz von Klima und Umwelt, zugleich sollen Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe und ländlicher Gebiete gewährleistet werden. Die vorgesehene Summe: 30,5 Milliarden Euro.

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Die Bundesrepublik verstößt mit ihren Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung gegen EU Recht. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg festgestellt. Das Urteil erstreckt sich auf die verdachtsunabhängige Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten.

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Alle in Niedersachsen verübten Sprengungen von Geldautomaten werden künftig von Osnabrück aus geahndet. Hierzu wird bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück eine Zentralstelle eingerichtet. Damit sollen die oft grenzüberschreitend begangenen Taten in enger Abstimmung mit anderen europäischen Polizeibehörden bekämpft werden.

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Mit insgesamt 1,9 Mio. Euro bezuschusst die EU-Kommission die Arbeit einer internationalen Polizeigruppe aus Spanien, Rumänien, Frankreich und Deutschland zur Prävention von Geldautomatensprengungen. Die Polizeidirektion Osnabrück wird Teil des neuen EU-Projektes und konnte jüngst Erfolge im Kampf gegen die organisierte Kriminalität auf diesem Feld erzielen.

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Vor dem Hintergrund der kriegerischen Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine will die Europäische Union ihre Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wie Öl und Gas noch schneller beenden. Hierfür soll der „European Green Deal“ noch stärker beschleunigt werden. Aktuelle Vorschläge unter dem Titel „REPowerEU“ umfassen ein Volumen von ca. 300 Mrd. Euro.      

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Was tut die Europäische Union in Bezug auf die Pandemie? Die durch das neuartige Corona-Virus ausgelöste „COVID 19“ Krankheit hat auch in der Europäischen Union viele Opfer gefordert und die Wirtschaft beeinträchtigt. Erfahren Sie mehr über die Maßnahmen, die durch die EU getroffen wurden, um den Anstieg von Infektionen zu mindern und der Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen.

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Was gilt beim Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union? Am 1. Januar 2021 hat das Vereinigte Königreich (United Kingdom – UK) Großbritannien und Nordirland auch den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Erhalten Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem BREXIT.

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