Europa in der Region

Hier finden Sie News aus Europa für die Region.

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EU-Innenkommissarin Johansson: Schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan erfahren Unterstützung

Die EU-Kommission bekräftigt ihre Unterstützung für Menschen, die nach dem Sieg der Taliban in Afghanistan besonderen Schutz bedürfen. Dazu zählen neben Frauen vor allem Journalistinnen und Journalisten, Mitarbeitende verschiedenster NGO sowie Personen, die sich für Menschenrechte einsetzen. Insbesondere die schwedische EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, fordert die EU-Mitgliedsstaaten zu mehr Engagement auf.

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Überflutungen: Kampf gegen den Klimawandel wird dringlicher

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnt einen entschlosseneren Kampf gegen den Klimawandel an: „Die extremen und zerstörerischen Wetterereignisse werden immer häufiger und intensiver,“ sagte sie im Hinblick auf die verheerenden Überschwemmungen. Diese hatten nicht nur in der Bundesrepublik, sondern auch in den Niederlanden und Belgien für schwere Schäden und Tote gesorgt. 

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Geld aus dem Europäischen Solidaritätsfonds zur Behebung der Flutschäden

Die Bundesrepublik kann auf Mittel aus dem Europäischen Solidaritätsfonds (EUSF) zurückgreifen. Der Fonds wurde geschaffen, um im Falle von großen Naturkatastrophen solidarische Hilfe leisten zu können. Deutschland konnte mit EUSF-Geldern unter anderem die Folgen des Sturms Kyrill 2007 bewältigen. 

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EU Kommission empfiehlt „Blended Learning“

Die Kombination von klassischem und computergestütztem Unterricht, das so genannte Blended Learning, kann helfen, Schulabbrüche zu vermeiden. Aber wie können die EU-Mitgliedsstaaten Blended Learning umsetzen? Mit einem neuen Vorschlag dazu ergänzt die EU Kommission eine Empfehlung des Rates. Die Corona-Pandemie beweist, dass auch im Osnabrücker Land die Bildungssysteme flexibler und somit beständiger werden müssen.

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Absprachen bei der Abgasreinigung neuer Diesel-PKW („AdBlue“): EU-Kommission verhängt Kartellstrafe

Daimler, BMW und der Volkswagen-Konzern (Volkswagen, Audi und Porsche) haben durch Absprachen über die technische Entwicklung im Bereich der Stickoxidreinigung gegen die EU-Kartellrechtsvorschriften verstoßen. Deshalb verhängt die Europäische Kommission gegen die deutschen Autobauer nun ein Strafgeld i. H. v. 875 Mio. Euro.

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EU-Kritik an der Düngeregelung: Niedersachsen gelassen

Gelassen sieht Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Künast Kritik der Europäischen Union am Umgang mit der Nitratrichtlinie. Die EU hatte die Ausweisung der Gebiete mit hoher Nitratbelastung als nicht korrekt kritisiert und eine Überprüfung der so genannten „roten Gebiete“ gefordert.  

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Künftige EU-Agrarpolitik: Kommission begrüßt Einigung

Die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union wird grüner und mehr am Tierwohl ausgerichtet sein. Darauf einigten sich jetzt der Rat der EU, das Europäische Parlament und die EU-Kommission. Der erzielte Kompromiss helfe unter anderem auch dabei, „Ungleichheiten bei der Verteilung der Einkommensstützung zu beseitigen“, so der Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. Die GAP bildet die Grundlage für die Landwirtschaftsbeihilfen der EU an die Bauern und Höfe.

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Preis „Frauen Europas“: Osnabrücker Europaforscherin Prof. Dr. Ingeborg Tömmel ausgezeichnet

Mit dem Preis „Frauen Europas“ zeichnet die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) in jedem Jahr Persönlichkeiten aus, die sich um das Zusammenwachsen des Kontinents verdient gemacht haben. 2021 geht der Preis neben Lisi Maier vom Deutschen Bundesjugendring auch an Prof. Dr. Ingeborg Tömmel. Die Politikwissenschaftlerin hatte 1993 den bundesweit ersten Vollzeitstudiengang für Europäische Studien an der Universität Osnabrück gegründet.

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Schienengipfel: Stärkung des Bahnverkehrs für Europas Grünen Deal

„Wir brauchen die Bahn als nachhaltigen Verkehrsträger mehr denn je zuvor“, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Andernfalls sei das Ziel der europäischen Klimaneutralität nicht ohne weiteres zu erreichen. Von der Leyen kündigte beim Schienengipfel des Bundesverkehrsministeriums die vermehrte Förderung von Hochgeschwindigkeitszügen und Nachtzugverbindungen an. 2021 ist das „Europäische Jahr der Schiene“.   

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Vermeidung von Interessenkonflikten: EU-Kommission veröffentlicht Leitfaden zur EU-Förderung

Behörden und andere, die EU-Fördermittel nutzen, können bei der geteilten Mittelverwaltung durchaus mit unterschiedlichen Zielen der Geber (z.B. EU und Mitgliedsstaaten) konfrontiert sein. Damit daraus keine Interessenkonflikte werden, die schlimmstenfalls Projekte verhindern, hat die EU-Kommission jetzt einen Leitfaden veröffentlicht. Er nennt praktische Beispiele, Vorschläge und Empfehlungen.  

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Vierter Impfstoff für die EU zugelassen

Nur eine Dosis muss beim Impfstoff von Janssen Pharmaceutica NV, einem Unternehmen der Pharmasparte des Konzerns Johnson & Johnson, verabreicht werden. Nun ist das Präparat zugelassen.     

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Beihilfen für den Mobilfunkausbau in Niedersachsen genehmigt

Die EU-Wettbewerbshüter machen den Weg für ein 70 Millionen Euro umfassendes Beihilfeprogramm frei. Sie genehmigten jetzt eine deutsche Regelung, die den Ausbau leistungsfähiger Mobilfunknetze in niedersächsischen Gebieten vorantreibt. Damit sollen 4G-Dienste oder höhere Mobilfunkkapazitäten in unversorgte Gebiete kommen.

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Corona

Was tut die Europäische Union in Bezug auf die Pandemie? Die durch das neuartige Corona-Virus ausgelöste „COVID 19“ Krankheit hat auch in der Europäischen Union viele Opfer gefordert und die Wirtschaft beeinträchtigt. Erfahren Sie mehr über die Maßnahmen, die durch die EU getroffen wurden, um den Anstieg von Infektionen zu mindern und der Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen.

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BREXIT

Was gilt beim Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union? Am 1. Januar 2021 hat das Vereinigte Königreich (United Kingdom – UK) Großbritannien und Nordirland auch den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Erhalten Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem BREXIT.

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Zu wenige Naturschutzgebiete: EU-Kommission verklagt die Bundesrepublik

Die Bundesrepublik Deutschland hat zu wenige Schutzgebiete gemäß der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) ausgewiesen. Durch FFH-Gebiete sind Lebensräume zu erhalten oder wiederherzustellen, um den Artenschutz voranzubringen. Die EU-Kommission wirft allen Bundesländern und der Bundesregierung vor, für alle 4.606 Gebiete keine hinreichenden Erhaltungsziele festzulegen und strengt deshalb die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) an.       

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"Impfkampagne in Europa nimmt an Fahrt auf"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Europäischen Parlament zur gemeinsamen Impfstoffbeschaffung Stellung genommen. Sie bekräftigte erneut das Ziel der EU. Demnach sollen bis Ende des Sommers 70% der erwachsenen Bevölkerung in Europa die Impfung erhalten haben. Gleichwohl räumte von der Leyen ein, die Schwierigkeiten bei der Massenproduktion unterschätzt zu haben. So enthielten Impfstoffe bis zu 400 Komponenten. An der Produktion seien bis zu 100 Unternehmen beteiligt. Ausführliche Informationen zu den Maßnahmen der EU in der Corona-Pandemie sind über die Seite „Europa in der Region“ abrufbar.

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Osnabrücker Erklärung: EU bringt hochwertige Berufsbildung voran

Die Bildungsminister*innen der Europäischen Union haben die bei der Tagung des Rates der EU in Osnabrück verabschiedete Erklärung zur beruflichen Bildung angenommen. Damit wird die Gleichwertigkeit von beruflicher gegenüber akademischer Bildung ein Stück weiter hergestellt. Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte aus Luxemburg, bezeichnete die im September in der Hasestadt verkündete Erklärung als „konkreten Fahrplan für die Modernisierung der beruflichen Aus- und Weiterbildung“.

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Deutsche Corona-Überbrückungshilfen genehmigt

Die Europäische Kommission hat die deutsche Rahmenregelung genehmigt. Über sie wird ein Teil der ungedeckten Fixkosten der von der COVID-19-Pandemie betroffenen Unternehmen übernehmen. 

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Europäischer Klimapakt

Um den „Europäischen Grünen Deal“ Wirklichkeit werden zu lassen, soll der Europäische Klimapakt Bürger und Gemeinschaften in Maßnahmen für unser Klima und unsere Umwelt einbinden. Der Klimapakt wird Möglichkeiten für Kommunikation, Lernen und Vernetzung – online und offline – bieten, z.B. beim Konvent der Bürgermeister*innen für Klima und Energie oder den „CitizENV“-Dialogen mit jungen Menschen in ganz Europa.

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