Europa in der Region

Im Rahmen des EU-Projektes „ISF Lumen Expanded“ soll die kriminelle, internationale Herstellung und Verteilung von Sprengstoff bekämpft werden. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die Osnabrücker Polizeidirektion. Diese Maßnahme ist die Fortsetzung eines Projektes, mit dem seit 2023 erfolgreich Geldautomatensprengungen verfolgt und verhindert wurden.

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Die dänisch-schwedische Molkereigenossenschaft Arla  (bekannt u. a. durch „Skyr“) kann das Unternehmen „Deutsches Milchkontor (DMK)“ übernehmen. Dem hat jetzt die EU-Kommission ohne Auflagen zugestimmt. Zu den DMK Standorten gehört auch eine Molkereianlage in Georgsmarienhütte im Osnabrücker Land. Gegen die Fusion hatte es von verschiedenen Seiten Proteste gegeben.  

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Nach rund neun Jahren Verhandlungsdauer steht nun das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Indonesien vor dem Abschluss. Dieses Abkommen (Comprehensive Economic Partnership Agreement – CEPA) ermöglicht die Schaffung einer Freihandelszone mit über 700 Mio. Menschen. Außerdem erleichtert es europäischen Landwirtinnen und Landwirten, Güter zu exportieren und bietet eine stabile und vorhersehbare Versorgung mit kritischen Rohstoffen.        

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Über das deutsch-niederländische Interreg Programm fördert die Europäische Union einen Austausch, der Kunstschaffende mit Bürgerinnen und Bürgern beider Regionen zusammenbringt. Das Projekt am Theater Osnabrück trägt den Titel  „No Border Land“ und wird bis 2028 mit insgesamt 1,42 Millionen Euro gefördert. 

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Mit Maßnahmen in vier Säulen will die Europäische Kommission Europa schneller klimaneutral machen. Zum „Grünen Industrieplan“ zählen neben einem vereinfachten Rechtsrahmen und schnellerem Zugang zu Finanzmitteln auch Qualifizierung und Umschulung in strategischen Branchen sowie offener Handel für widerstandsfähige Lieferketten.

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Um die Digitalisierung in der Landwirtschaft zu erforschen und voranzutreiben, wird in der Region Osnabrück ein neues Agritech Zentrum entstehen. Dafür erhalten drei Forschungseinrichtungen zehn Millionen Euro von der EU. Beteiligt ist auch das "Agrotech Valley Forum" aus Bohmte im Landkreis Osnabrück.      

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Die Europäische Kommission hat den vorgelegten Strategieplan für die neue Periode der Gemeinsamen Agrar-Politik (GAP) genehmigt. Darin konzentriert sich die Bundesrepublik auf den Schutz von Klima und Umwelt, zugleich sollen Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe und ländlicher Gebiete gewährleistet werden. Die vorgesehene Summe: 30,5 Milliarden Euro.

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Die Bundesrepublik verstößt mit ihren Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung gegen EU Recht. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg festgestellt. Das Urteil erstreckt sich auf die verdachtsunabhängige Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten.

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Vor dem Hintergrund der kriegerischen Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine will die Europäische Union ihre Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wie Öl und Gas noch schneller beenden. Hierfür soll der „European Green Deal“ noch stärker beschleunigt werden. Aktuelle Vorschläge unter dem Titel „REPowerEU“ umfassen ein Volumen von ca. 300 Mrd. Euro.      

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Was gilt beim Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union? Am 1. Januar 2021 hat das Vereinigte Königreich (United Kingdom – UK) Großbritannien und Nordirland auch den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Erhalten Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem BREXIT.

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