Eine Personengruppe sitzt in einem Sitzungssaal.
Landrätin Anna Kebschull war mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Landkreis Osnabrück bei Wirtschaftsminister Olaf Lies vorstellig geworden, um gegen den Förderstopp des Landes beim Breitbandausbau zu protestieren. Mit Erfolg, denn das Land hat die Förderung in den Haushalt für das kommende Jahr eingeplant.
Dienstag, 14. November 2023

Einsatz des Landkreises Osnabrück erfolgreich: Land fördert Breitbandausbau weiter

Osnabrück. Der Einsatz des Landkreises Osnabrück hat sich gelohnt: Die abschließenden Haushaltsberatungen der niedersächsischen Landesregierung haben ergeben, dass für Breitbandausbau für schnelles Internet im Kreisgebiet nun doch die 25-prozentige Landesförderung für die „Grauen Flecken“ gezahlt werden soll. Landrätin Anna Kebschull: „Das ist eine wirklich gute Nachricht für das Osnabrücker Land und Ergebnis unseres wochenlangen Drängens, nachdem die Förderung des Landes eigentlich eingestellt werden sollte.“

Es brauchte viele Briefe, Telefonate und Gespräche der Landrätin im Landkreis Osnabrück und in Hannover mit Ministerpräsident Stephan Weil und den Ministern Gerald Heere und Olaf Lies und Julia Willie Hamburg sowie auch den Landtagsabgeordneten. Auch mit weiteren Landräten und dem Niedersächsischen Landkreistag (NLT) hat die Landrätin intensiv Richtung Land kommuniziert.

Dieser Förderstopp hätte den Landkreis Osnabrück nach den Worten der Landrätin besonders hart getroffen: „Wir sind ein Flächenkreis mit einer ganz besonderen Besiedlung, die es für die Telekommunikationsunternehmen oft wirtschaftlich uninteressant macht, das Breitband auszubauen und das in unmittelbarer Nähe zu NRW, wo der Breitbandausbau unverändert erfolgt. Hier engagiert sich der Landkreis und ist dazu auf die Hilfe von Bund und Land angewiesen.“

Gegen den drohenden Wegfall der Förderung durch das Land habe sich ein ganz breites Bündnis aus dem gesamten Osnabrücker Land engagiert, so die Landrätin: „Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister waren mit mir in Hannover bei Wirtschaftsminister Olaf Lies und auch unsere Landtags- und Kreistagsabgeordneten haben sich mit aller Macht für die Fortsetzung der Landesförderung engagiert, wofür ich allen Beteiligten herzlich danke.“ Schließlich seien nur mit einem schnellen Internet die Wünsche nach weiterer wirtschaftlicher Entwicklung der Unternehmen, aber auch die berechtigten Erwartungen der Menschen etwa bei den Themen Homeoffice oder Homeschooling erfolgreich zu erfüllen.

Der Landkreis Osnabrück hatte am 15. Oktober zwei Förderanträge gestellt: Den Antrag Nord mit den Samtgemeinden Artland, Bersenbrück, Fürstenau und Neuenkirchen, Stadt Bramsche, Gemeinde Wallenhorst und den Antrag Mitte für die Gemeinden Belm, Ostercappeln, Bohmte, Bad Essen und Bissendorf. Für diese beiden Gebiete sind beim Bund rund 56 Millionen Euro beantragt worden, die Landesförderung würde dann bei 25-prozentiger Förderung 28 Millionen Euro betragen. Damit könnte der Landkreis den Ausbau der „Grauen Flecken“ in Nord und Mitte wie geplant umgesetzt werden. In 2024 erfolgen Ausschreibungen und Planungen. Die Baumaßnahmen starten dann Anfang 2025.

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