Wir helfen der Ukraine

Die Folgen des Kriegs in der Ukraine sind noch nicht absehbar. Viele Menschen bangen angesichts der Kriegshandlungen um ihr Leben und blicken in eine ungewisse Zukunft. Der Landkreis Osnabrück hat daher gemeinsam mit den Gemeinden Strukturen aufgebaut, um den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine zu begegnen und die betroffenen Menschen bestmöglich zu unterstützen. 

Symbolbild Ukraine

Dazu wurde eine Koordinierungsstelle eingerichtet, die Sie unter der Mailadresse ukraine@lkos.de erreichen. Viele Bürger und Bürgerinnen wollen helfen. Wenn auch Sie unterstützen möchten, nutzen Sie dafür bitte unser Formular. Außerdem haben wir für Sie erste Fragen und Antworten sowie Links rund um die Themen Einreise, Aufenthalt und Unterbringung sowie zur Corona-Impfung zusammengestellt.

 

Fragen und Antworten (FAQ) - weitere Themen in Vorbereitung

Kann ich bei der Einreise nach Deutschland kostenlos die Deutsche Bahn nutzen?

Ja, Sie haben die Möglichkeit mit Ihrem ukrainischen Pass/ID oder einem ukrainischem Aufenthaltsnachweis von der Grenze bis Berlin, Dresden, Nürnberg oder München zu fahren und benötigen dafür keine weitere Fahrkarte. Weitere Informationen hierzu bietet die Deutsche Bahn mehrsprachig auf der Website bahn.de/helpukraine sowie telefonisch unter Kundenhotline 030-2970.


Ich wohne bei Freunden oder Verwandten, sollte ich mich anmelden?

Ja, wir empfehlen hier unbedingt eine zügige Registrierung beim Einwohnermeldeamt. So helfen Sie der Gemeinde, Sie so gut wie möglich zu unterstützen. Die Anmeldung ist zunächst für die Wohnraumplanung wichtig. Denn: Auch wenn Sie aktuell bei Freunden oder Verwandten wohnen, brauchen Sie vermutlich mittelfristig eine andere Unterkunft. Außerdem kümmern sich die Kommunen um die Leistungen, die Ihnen das Ankommen erleichtern sollen. Dazu zählen Sozialleistungen, der Zugang zur medizinischen Versorgung sowie zu Betreuungsangeboten für Kinder. Auch ein Aufenthaltstitel kann von der Ausländerbehörde nur erteilt werden, wenn sie vorher melderechtlich erfasst wurden. Der Aufenthaltstitel (für aus der Ukraine geflüchtete Menschen in der Regel nach dem Paragraph 24 des Aufenthaltsgesetzes) ermöglicht Ihnen zum Beispiel, in Deutschland zu arbeiten.

Wo melde ich mich an?

Zuständig ist das Einwohnermeldeamt in der jeweiligen (Samt-) Gemeinde. Öffnungszeiten sind über die Homepages der Kommunen einsehbar. Wer jetzt bei Freunden oder Familienangehörigen lebt sollte außerdem darauf achten, dass der eigene Name auf dem Briefkasten angebracht wurde, damit die entsprechende Post – u.a. auch von den Verwaltungen – zugestellt werden kann.


Kostenlose Telefonate in die Ukraine

Um die Kommunikation z.B. mit Angehörigen in der Ukraine zu erleichtern, haben viele Telekommunikationsunternehmen Telefonie und SMS für Festnetz- und Mobilfunkanschlüsse kostenfrei gestellt. Dazu zählen unter anderem die Deutsche Telekom, Vodafone, O2/Telefonica, Pyur, NetCologne, M-net, EWE, 1&1 sowie die Freenet-Gruppe mit den Anbietern Klarmobil und Mobilcom-Debitel. Roaming-Gebühren innerhalb der Ukraine fallen ebenfalls nicht an.


Was muss ich beachten, wenn ich mit dem eigenen Fahrzeug nach Deutschland gekommen bin?

Wenn Sie in Ihrem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug nach Deutschland gekommen sind ist es wichtig, dass Sie

  • eine Kfz-Haftpflichtversicherung nachweisen.
  • Ihr Fahrzeug anmelden, spätestens ein Jahr nach Ihrer Einreise.

Mehr dazu: Information für ukrainische Fahrerinnen und Fahrer

Brauchen Einreisende aus der Ukraine sofort einen Aufenthaltstitel?

Am 9. März 2022 ist die Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen (Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung – UkraineAufenthÜV) rückwirkend zum 24. Februar 2022 in Kraft getreten. Danach sind folgende Personen bis zum 31. August 2022 von dem Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. Das heißt, sie halten sich damit legal im Bundesgebiet auf:

  • Visumspflichtige und -befreite Ausländer (unabhängig von der Staatsangehörigkeit), die sich am 24. Februar 2022 in der Ukraine aufgehalten haben und ohne Aufenthaltstitel in das Bundesgebiet eingereist sind, oder bis zum Außerkrafttreten der Verordnung noch einreisen werden.
  • Ukrainische Staatsangehörige, die
    • am 24. Februar 2022 einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Ukraine hatten
    • sich zu diesem Zeitpunkt aber vorübergehend nicht in der Ukraine aufgehalten haben
    • und, die bis zum Außerkrafttreten dieser Verordnung in das Bundesgebiet eingereist sind, ohne den für einen langfristigen Aufenthalt im Bundesgebiet erforderlichen Aufenthaltstitel zu besitzen.
  • In der Ukraine anerkannte Flüchtlinge sowie Personen, die in der Ukraine internationalen oder gleichwertigen nationalen Schutz genießen.
  • Ukrainische Staatsangehörige, die sich am 24. Februar 2022 bereits rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten haben.

Wer kann einen Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz beantragen?

Folgende Menschen haben hier einen Anspruch:

  • Ukrainische Staatsangehörige, die vor dem 24. Februar 2022 ihren Aufenthalt in der Ukraine hatten
  • Sonstige Drittstaatsangehörige und Staatenlose, die vor dem 24. Februar 2022 in der Ukraine internationalen oder gleichwertigen Schutz genossen
  • Familienangehörige dieser beiden erstgenannten Gruppen
  • Personen mit einem unbefristeten Aufenthaltsrecht Hierzu

Die Einbeziehung weiterer Personengruppen wird derzeit noch geprüft.

Personen, die nicht in den Anwendungsbereich des § 24 Aufenthaltsgesetz fallen, können zunächst auf die Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels verwiesen werden (s. auch oben: Brauchen Einreisende aus der Ukraine sofort einen Aufenthaltstitel?)

Welche Rechte und Pflichten zieht die Erteilung des Aufenthaltstitels nach § 24 Aufenthaltsgesetz nach sich?

Arbeitsmarktzugang

Die erteilten Aufenthaltstitel werden in der Regel mit einer Beschäftigungserlaubnis versehen. Die Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit ist dafür nicht erforderlich.

Wohnsitzauflage

Der Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz wird mit einem Zusatz versehen, nach dem die Wohnsitzaufnahme nur im Gebiet des Landes Niedersachsen mit Ausnahme der Städte Delmenhorst, Salzgitter und Wilhelmshaven erlaubt ist.

So können Sie einen Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz beantragen


Es steht eine Unterkunft bei Freunden oder Verwandten zur Verfügung, was ist zu tun?

Einreisende Personen, die eine Unterkunft bei Verwandten, Freunden oder anderswo in Aussicht haben, können sich direkt dorthin begeben. Fragen zur Finanzierung des Lebensunterhalts, der Mietkosten und auch zur Gesundheitsversorgung regeln die Sozialämter in der Stadt-/ oder (Samt-) Gemeindeverwaltung vor Ort. Die Gemeinden nehmen dann i.d.R. auch die Anmeldung im Einwohnermelderegister vor. Die Anmeldedaten erhält die Ausländerbehörde, die anschließend die Registrierung durchführt und weitere Schritte unternimmt, damit Sie eine Aufenthaltserlaubnis erhalten können.

Es steht KEINE Unterkunft bei Freunden oder Bekannten zur Verfügung, was ist zu tun?

In diesem Fall stellt die Landesaufnahmebehörde in Bramsche-Hesepe die Erstunterbringung und die Gesundheitsversorgung sicher. Nach der Registrierung erfolgt dann – so zügig wie möglich – eine Zuteilung auf die Städte und Gemeinden.

Wo erhalte ich weitere Informationen zum Thema Einreise und Registrierung?

Die Landesaufnahmebehörde hat eine Hotline zu Fragen rund um die Situation in der Ukraine geschaltet. Die Hotline ist von Montag bis Donnerstag von 9:00 Uhr bis 15:30 Uhr und Freitag von 9:00 bis 12:00 Uhr erreichbar.

Die Nummer lautet: 0511 / 7282-282 sowie unter Krieg in der Ukraine - Fragen und Antworten | Portal Niedersachsen

Das Land Niedersachen informiert in ukrainischer Sprache über die Corona-Schutzimpfung, wie Sie sich und Ihr Umfeld schützen und wo Sie sich testen lassen können. Die Impfhotline beantwortet alle Fragen zur Corona-Impfung unter der Rufnummer: 0800 99 88 665.

Impfangebote im Landkreis Osnabrück (Пропозиції щодо вакцинації в районі Оснабрюка): corona-os.de/impfen / Flyer.


Impftermine im Landkreis, an denen ukrainisch- oder russischsprachiges Personal vor Ort sein wird, um Beratungen und Impfungen anzubieten:

  • Mo. 15.08. bis Mi. 17.08.2022 in Melle
Landrätin Anna Kebschull
Videobotschaft der Landrätin zur Ukraine-Krise: Danke für Unterstützung und Hilfsangebote

Kontakt

Koordinierungstelle Unterstützung für die Ukraine

Deutschland

Montag – Freitag
8:00 – 13:00 Uhr
Donnerstag
8:00 – 17:30 Uhr

Hotline zu Fragen rund um die Situation in der Ukraine

Landesaufnahmebehörde Niedersachsen

Deutschland

Montag bis Donnerstag
9:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag
9:00 bis 12:00 Uhr